Impressumspflicht auf Webseiten

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Betreiber einer Webseite sind gesetzlich verpflichtet, auf ihrer Webseite ein Impressum (bei gewerblichen Anbietern findet sich auch die Bezeichnung „Anbieterkennzeichung“) zu veröffentlichen. Die Rechtslage in Deutschland lässt nur sehr wenige Ausnahmen für private und nicht-kommerzielle Webseiten hinzu. Allerdings können private Webseiten bspw. schon als kommerziell gelten, wenn sie Werbung enthalten.

Informationspflichten

Ein Webimpressum muss folgende Daten enthalten:

  • Vor- und Nachname der verantwortlichen Person bzw. der vollständige Name der juristischen Person (Verein, Unternehmen, …)
  • Postanschrift
  • Telefonnummer, Faxnummer, Email-Adresse
  • bei juristischen Personen: Vertretungsberechtigte(r) wie Geschäftsführer einer GmbH, Vorstand einer AG
  • bei Einträgen im Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschafts- oder Genossenschaftsregister: der Name des Registers und die Registernummer
  • Umsatzsteueridentifikationsnummer, wenn eine solche vorhanden ist (nicht jedoch die Steuernummer beim Finanzamt)
  • bei journalistisch-redaktionell gestalteten Seiten: Person, die für Inhalte verantwortlich ist

Für bestimmte Berufsgruppen wie Anwälte, Ärzte, Steuerberater und Versicherungen gelten zusätzliche Sonderregelungen, die weitere Angaben erforderlich machen.

Das Impressum muss von jeder Unterseite des Webauftritts über einen Link erreichbar sein. Bei Unterlassung oder Missachtung der Impressumspflicht droht eine Abmahnung durch Konkurrenten, die mitunter teuer werden kann.

Hilfe bei der Erstellung gibt es zum Beispiel beim Webimpressums-Assistenten. Jedoch ist dieser Generator immer darauf angewiesen, dass der Benutzer richtige Angaben zu Rechtsform etc. macht.

Disclaimer

Ein Disclaimer, wie er häufig unter einem Webimpressum zu finden ist und in dem man sich pauschal von allen verlinkten Webseiten distanziert, ist sinnlos, da er seinen Zweck nicht erfüllt. Häufig findet sich ein Verweis auf ein Urteil des LGs Hamburg aus dem Jahr 1998, was jedoch sachlich falsch wiedergegeben ist (Das Märchen vom Linkurteil).

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